Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der TML Dienstleistung für Grundreinigung

 

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen der TML Dienstleistung (Inhaber: TML Dienstleistung, Eisenstraße 2-4, 65428 Rüsselsheim am Main) im Bereich der Grundreinigung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese von uns ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.

 

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

TML Dienstleistung erbringt Grundreinigungsdienstleistungen gemäß den spezifischen Vereinbarungen mit dem Kunden. Der genaue Umfang der Reinigungsleistungen wird in einem individuellen Vertrag festgelegt, der spezifische Reinigungsaufgaben und -bereiche definiert. Nicht Bestandteil der Grundreinigung sind spezielle Dienstleistungen wie Glasreinigungen, Baureinigungen oder die Entfernung von Schimmel oder hartnäckigen Verschmutzungen, die nicht durch übliche Reinigungsmethoden entfernt werden können. Für das Entfernen hartnäckiger Verschmutzungen kann keine Gewährleistung übernommen werden. Sollte die vollständige Beseitigung solcher Verschmutzungen nicht möglich sein, liegt keine Haftung bei TML Dienstleistung.

 

3. Individuelle Vertragsbedingungen

Wenn feste Verträge mit Kunden abgeschlossen werden, sind diese individuell und beinhalten unterschiedliche Konditionen. Dazu zählen Preise, Zeitpläne, Art und Umfang der Leistungen. Jeder Vertrag wird an die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen des jeweiligen Kunden angepasst.

 

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Berechnung der Reinigungsleistung erfolgt nach den im jeweiligen Vertrag vereinbarten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern diese nicht bereits im Preis inbegriffen ist. Zahlungen sind ohne Abzug spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig, sofern keine anderen Zahlungsfristen schriftlich vereinbart wurden.

 

Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche durch den Zahlungsverzug entstandenen Kosten, einschließlich Mahngebühren und Anwaltskosten, zu tragen.

 

5. Abnahme und Reklamation

Die Abnahme der Reinigungsleistung erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Reinigung durch den Kunden. Eventuelle Reklamationen müssen unmittelbar vor der Abnahme geltend gemacht werden. Nach erfolgter Abnahme gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht, und der Kunde verliert jeglichen Anspruch auf Gewährleistung.  

In Ausnahmefällen, in denen eine Gewährleistungsfrist von bis zu 24 Stunden nach der Reinigung schriftlich oder mündlich durch den Auftragnehmer bestätigt wurde, kann der Kunde in diesem Zeitraum Reklamationen geltend machen. Diese müssen jedoch unverzüglich angezeigt werden, andernfalls erlischt der Anspruch.

 

6. Haftungsausschluss

TML Dienstleistung haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für Schäden, die auf unsachgemäße Nutzung, unsachgemäße Pflege oder eigenmächtige Eingriffe des Kunden zurückzuführen sind, wird keine Haftung übernommen. Auch für Schäden, die durch höhere Gewalt, wie Naturkatastrophen oder unvorhersehbare Ereignisse, entstehen, übernimmt TML Dienstleistung keine Haftung.

 

Darüber hinaus haftet TML Dienstleistung nicht für Beschädigungen, die an Oberflächen entstehen, die durch Alterung, Abnutzung oder unsachgemäße Pflege im Vorfeld bereits in einem kritischen Zustand waren. Der Kunde ist verpflichtet, TML Dienstleistung vor Beginn der Reinigung auf solche Umstände hinzuweisen.

 

7. Vertragsdauer und Kündigung

Sofern es sich um einen wiederkehrenden Reinigungsvertrag handelt, kann dieser von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, es sei denn, es wurde eine andere Vereinbarung getroffen. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ist möglich, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten grob verletzt.

 

8. Vertraulichkeit

TML Dienstleistung verpflichtet sich, alle geschäftlichen und persönlichen Informationen, die im Rahmen der Vertragsbeziehung erlangt werden, vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten für die Abwicklung des Auftrags elektronisch gespeichert und verarbeitet werden.

 

9. Rücktritt und Stornierung 

Der Kunde kann von einem erteilten Auftrag bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Reinigungsbeginn ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Erfolgt der Rücktritt später, behält sich TML Dienstleistung vor, 50 % des vereinbarten Reinigungspreises als Stornierungsgebühr zu berechnen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. Bei Nichterscheinen zum vereinbarten Reinigungstermin ohne rechtzeitige Absage wird der volle Preis der vereinbarten Leistung fällig.

 

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz von TML Dienstleistung in Rüsselsheim am Main. Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, ebenfalls Rüsselsheim am Main.

 

11. Änderungen der AGB 

TML Dienstleistung behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die geänderten AGB werden dem Kunden rechtzeitig vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

 

12. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.

 

Stand: September 2024